Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Kundeninformationen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle über unseren Online-Shop oder telefonisch geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Super-Mug
Nicole Ewald
Unterer Mehlenweg 7
97295 Waldbrunn
Telefon: 09306/5822470
mail@super-mug.de
und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen. Es handelt sich um unverbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande.
Vertragsschluss über den Online-Shop: Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und über den Button „In den Warenkorb“ in einem elektronischen Warenkorb sammeln. Über den Button „Kasse“ im Warenkorb leitet der Kunde den Bestellvorgang ein. Nach Eingabe der persönlichen Daten, Zahlungs- und Liefermodalitäten und Absenden der
Bestellung gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages hinsichtlich der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kunde muss im Rahmen des Bestellvorgangs die Geltung dieser AGB bestätigen.
Bestellt der Kunde über unseren Online-Shop, erhält er unverzüglich eine automatisierte Auftragsbestätigung per E-Mail. In der Auftragsbestätigung wird die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt. Sie stellt unsere Annahmeerklärung dar. Durch Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung).
Telefonische Bestellung
Bei einer telefonischen Bestellung gibt der Kunde sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unmittelbar ab. Die Annahme erklären wir unverzüglich. Nehmen wir das Angebot nicht sofort an, ist auch der Kunde hieran nicht mehr gebunden.
Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf von einer Frist von 3 Werktagen gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung der Bestelldaten
Die Daten zu jeder Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z. B. Art des Produkts, Preise etc.) werden von uns unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben gespeichert. Hat der Kunde in unserem Online-Shop ein Kundenkonto anlegen lassen, kann er im Login-Bereich („Kundenlogin“) auf die hinterlegten Daten (Versandadressen, Bestellhistorie sowie Produktbewertungen) zugreifen.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Der Kunde kann seine Eingaben vor Absenden der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren den Kunden während des Bestellprozesses über weitere Korrekturmöglichkeiten. Der Kunde kann den Bestellprozess auch jederzeit durch Schließen des Browserfensters komplett beenden.
§ 5 Individuelle Aufträge: Verantwortlichkeit und Prüfpflicht des Kunden für in Auftrag gegebene Druckinhalte im Hinblick auf Rechte Dritter und Gesetzeskonformität, Recht auf Löschung, Rücktrittsrecht
Super-Mug ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (per Mail oder auf Stick) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen oder die etwaige Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.
Der Kunde ist für die von ihm in Auftrag gegebenen Druckinhalte verantwortlich und hat vor Auftragserteilung zu prüfen, ob Rechte Dritter (insbesondere fremde Urheberrechte oder Rechte am eigenen Bild) oder gesetzliche Vorschriften entgegenstehen können. Ist dies der Fall, hat er von der Auftragserteilung abzusehen. In Zweifelsfällen hat er Super-Mug deutlich auf die bestehenden Zweifel hinzuweisen. Erfolgt kein solch deutlicher Hinweis, geht Super-Mug davon aus, dass eine entsprechende Prüfung durch den Kunden erfolgt ist und die Nutzung der übertragenen Daten und Eingaben zum Zweck der Auftragsausführung keine Rechte Dritter oder das Gesetz verletzt. Aus einer etwaigen, aus der Nutzung der in Auftrag gegebenen Druckinhalte zum Zweck der Vertragserfüllung resultierenden Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt allein der Kunde. Der Kunde verpflichtet sich, Super-Mug von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die diese gegen Super-Mug geltend machen, weil die vom Kunden übertragenen Druckinhalte gegen deren Rechte verstoßen, es sei denn, der Kunde hat den Rechtsverstoß nicht zu vertreten. Die Regelungen der beiden vorstehenden Sätze gelten nicht, wenn der Kunde vor Produktfertigung auf seine Zweifel deutlich hingewiesen hat. In diesem Fall gilt das Gesetz.
Dem Kunden ist es nicht gestattet, Fotos oder Fotodateien zu übertragen, welche strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbesondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte darstellen. Super-Mug steht das uneingeschränkte Recht zu, jederzeit Fotos oder Fotodateien, die solche Inhalte aufweisen, aus den jeweiligen, dem Kunden zur Verfügung gestellten virtuellen Alben oder Archiven zu entfernen und die betreffenden Daten ohne vorherige Ankündigung zu löschen.
Falls übermittelte Druckinhalte nicht den vorstehenden beiden Absätzen entsprechen, ist Super-Mug zum entschädigungslosen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein solches Rücktrittsrecht besteht auch, wenn Super-Mug begründete Zweifel daran hat und der Kunde auf Aufforderung nicht unverzüglich den Nachweis erbringt, dass diese Zweifel unbegründet sind.
§ 6 Lieferung, Selbstabholung, Versand, Warenverfügbarkeit
Die bei den einzelnen Produkten genannte Lieferzeit berechnet sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung.
Je nach Umfang der Bestellung werden die Waren per Paketdienst versandt (Warengewicht bis 30 kg).
Es ist daher bei jeder Bestellung erforderlich, dass eine Telefonnummer angegeben wird.
(3) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
(4) Der Versand der bestellten Waren erfolgt nach Eingang der Kaufpreiszahlung.
(5) Der Kunde kann die bestellten Waren bei uns nach telefonischer Absprache in 97295 Waldbrunn persönlich abholen. Wir informieren den Kunden vorab per E-Mail, dass die von ihm bestellten Waren zur Abholung bereit stehen. Nach Absprache mit uns kann der Kunde die Waren abholen.
(6) Die Verfügbarkeit der jeweiligen Produkte wird im Online-Shop auf der Seite des jeweiligen Produkts angezeigt. Sollte zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden kein Exemplar des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sein, teilen wir ihm auf Anfrage per E-Mail oder telefonisch mit, ob das Produkt dauerhaft oder nur vorübergehend nicht verfügbar bzw. lieferbar ist.
§ 7 Preise und Versandkosten
Bis zu einem Warenwert von 49,00 € berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,95 €. Ab einem Warenwert von 49,01 € ist der Versand kostenfrei. Holt der Kunde die bestellten Waren persönlich ab, berechnen wir keine Versandkosten. Die jeweiligen Versandkosten werden dem Kunden in seinem virtuellen Warenkorb angezeigt.
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht (vgl. § 9) Gebrauch, tragen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§ 8 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit des Kaufpreises, Aufrechnung
Wir bieten die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist: Überweisung (Vorkasse), Kreditkarte, PayPal oder Bar-Zahlung bei Selbstabholung.
Der Kunde wählt bei jeder Bestellung die Zahlungsart neu aus.
Bei den Zahlungsarten PayPal, Kreditkarte und Bar-Zahlung bei Selbstabholung ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei der Zahlungsart Überweisung (Vorkasse) ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig.
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch dann berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
§ 9 Sachmängelgewährleistung
Für Sach- oder Rechtsmängel der gelieferten Waren haften wir nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit Ablieferung der Waren beim Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf die von uns gelieferten Waren 12 Monate.
§ 10 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die in den Absätzen 1 und 2 enthaltenen Einschränkungen gelten auch zu Gunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die in den Absätzen 1 und 2 enthaltenen Einschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das Gleiche gilt, soweit wir mit dem Kunden eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
§ 11 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Super-Mug
Nicole Ewald
Unterer Mehlenweg 7
97295 Waldbrunn
Gesetzlicher Vertreter: Nicole Ewald
E-Mail: mail@super-mug.de
§ 12 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 49 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 13 Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 49 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen.
§ 14 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 15 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 16 Mindestalter bei Bestellungen
Sie bestätigen mit Ihrer Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und voll geschäftsfähig zu sein.
§ 17 Gerichtsstand/Erfüllungsort
Auf Verträge zwischen uns und unseren Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Würzburg.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Für Verbraucher gibt es die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-
Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. Sie können uns auch bei Fragen oder Problemen direkt per E-Mail an mail@super-mug.de kontaktieren.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für die Vertragsparteien eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.
97295 Waldbrunn, Stand: 16.03.2023